SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss<br />(anstelle des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW) - 27.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0161

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0180

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0495

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

GV TroiKomm überarbeitet final

Synopse GV TroiKomm final

GO TroiKomm

2021/1082

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Unternehmenssatzung 4. Änderungssatzung

Synopse Änderung Satzung ABT

geänderte Satzung

2021/0408

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag DIE FRAKTION v. 5.3.2021

Antrag SPD-Fraktion v. 11.3.2021

2021/0493

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Vorlage

Umbenennung des StadtentwicklungsA

2021/0578/1

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Vorlage

Antrag-SPD-Fraktion-Einrichtung-Inklusionsbeirat

2020-12-14 Geschäftsordnung Inklusionsbeirat

2020-11-12 Antrag CDU-Fraktion Neufassung Zuständigkeitsordnung Inklusionsbeirat

2021/0451

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0460

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Satzung über die Zahlung von Aufwandsentschädigungen 2021-01-06

Anlage 2 Einsatzhäufigkeit FF

2020/0921

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Entwurf GA 2019 final

Beteiligungsbericht

2021/0473

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0502

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0504

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Genehmigung der Dringlichkeitsvorlage

210308Dringlichkeitsentscheidung Erstattung VP+Beiträge

2021/0474

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021/0574

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag SPV Zuschuss 2021

2021/0162

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Hebesatzsatzung 2021

2021/0581

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 1

Vorlage

Vorlage Haushalt Rat Anlage1 11 Stellenplan Erläuterung Stellungnahmen

Vorlage Haushalt Rat Anlage2-3 11 Stellenplan Änderungen

Vorlage Haushalt Rat Anlage4 11 Stellenplan

Vorlage Haushalt Rat Anlage6 20 Satzung Änderungen

2021/0492/1

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Vorlage

2021/0328/1

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Vorlage

Stellungnahme TROWISTA

Abgrenzung Konzentrationsbereich Innenstadtzentrum Troisdorf

Projektaufruf Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW

2021/0442/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2020-12-15 Antrag Alternative Europa - Öffentliche Wasserspender

2021-01-07 Anlage Antrag Alternative Europa - Öffentliche Wasserspender 15.12.2020

2021-01-07 Antwort Antrag Alternative Europa - Öffentliche Wasserspender 15.12.2020

2021/0084

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 0

Vorlage

Änderung des Städtenamens Özdere

Menderes Schreiben 2021

2021/0197/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage zur Vorlage 2021/0198l

2021/0198

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

27.01.21 Antrag CDU - Begegnungszentrum West

2021/0194

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

27.01.21 Anfrage Grüne - Beteiligung Troisdorfs an der Modellregion Wasserstoffmobilität

2021/0211

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Grundsatzantrag-SPD-Fraktion-Grundstücke-Feuerwehrgerätehäuser

2021/0310

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

26.02.21 Antrag Fraktion - Diskothekstandort

2021/0420

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

2021 03 07 datenblatt troisdorf zuweisungsquote FlüAG

Antrag GRÜNE - Initiative Seebrücke - Städte Sicherer Häfen

2021/0432

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Antrag-GRÜNE-Unterstützung-des-Vereins-Sea-Eye

2021/0534

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

08.03.21 Antrag Grüne - Leasing-Angebot für Dienstfahrräder

2021/0481

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Anlage1 zur Vorlage 2021/0479

2021/0479

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Antrag-CDU-Imagekampagne-neues-Leitbild

2021/0501

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

24.03.21 Antrag Grüne - Aktuelle Situation und Entscheidungen des Vereins Metropolregion Rheinland eV unter Berücksichtigung von Auswirkungen auf den Kreis und Troisdorf

2021/0507

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Fraktionsantrag

2021/0580

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

antrag cdu -60--14-04-2021

2021/0582

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

2021/0196

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Personalentwicklungsbericht 2019 - 2020

2021/0371

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

2. Kinder- und Jugendförderplan Stadt Troisdorf 2021-2025 Anlage 1

Sozialraumanalyse 2020 Stadt Troisdorf Anlage 2

2021/0333

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

2021-03-24 Orgaplan ab 01.06.2021 als Anlage für HFA 13.04.2021

2021/0500/1

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Bürgerantrag Bürgerforum Tätigkeitsbericht

2021/0263

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

BA Bürgerforum Fahrradständer EDEKA Spich

2021/0021

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

16.08.19 BA Bürgerforum - Hinweisschilder Hundefreilaufwiese Spich

2021/0316

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

BA Bürgerforum Durchführung Sprechzeiten Seniorenbeirates in den Ortsteilen

2021/0261

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

BA Bürgerforum Unterstützung neu gegründeten Werbegemeinschaft Spich

2021/0252

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

BA Bürgerforum Zahlung Sozialhilfeleistungen

2021/0265

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Bürgerantrag Bürgerforum Änderun Satzung Behindertenbeauftragte

2021/0262

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

BAMülheimerStrBernhard

BAMülheimerStrBernhardAnlagen

BAMülheimerStrBernhardAnlagLuftbild

BAMülheimerStrBernhardAnlagÜbersichtgrob

2021/0025

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Informationen zur Einführung einer wirkungsorientierten Förderung bei freiwilligen Ausgaben im sozialen Bereich

BA Unterstützung des Förderverbandes für Gehörlose Rhein-Sieg e.V.

2021/0128

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

2021-01-22 Stellungnahme SKM zu Bürgerantrag zu Schließung Don-Bosco-Haus in Siegburg

BA Schließung des Don-Bosco-Hauses in Siegburg während Corona-Pandemie

2021/0132

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Bürgerantrag vom 3.1.2021

2021/0563

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

04.01.21 Anlage zum BA - Sanierung Gehweg im Farnweg

04.01.21 BA - Sanierung Gehweg im Farnweg

2021/0318

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Anlage zur Vorlage 2021/0112

2021/0112

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

06.01.21 BA - Parksituation im Ginsterweg in Spich

2021/0317

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Bürgerantrag 22.01.2021

2021/0557

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

BA ZWAR-Gruppe

2021/0407

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Anlage zur Vorlage 2021/0461

2021/0461

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Bürgerantrag Klimawald

2021/0552

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

25.03.21 BA - Verkehrsbelastung Bonner Straße Troisdorf Spich

2021/0553

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

Bürgerantrag 25. März 2021

2021/0554

Beschluss: zurückgestellt...

Mitteilung

2021/0585

Beschluss: zurückgestellt...

Mitteilung

Anlage DS-Nr. 2021 0505

2021/0505

Beschluss: zurückgestellt...

Broschüre Fuhrparkkonzept

2021/0620

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

2021/0587

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

Anfrage DIE LINKE-31-03-2021 08-14-54

2021/0520

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

Anfragen-Die-FRAKTION-AsylbewerberInnen-Flüchtlinge

2021/0576

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

Anfrage-Die-FRAKTION-CYBER-Versicherung

2021/0575

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0555

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

Anlage zur Vorlage 2021/0579

2021/0579

Beschluss: zurückgestellt...

Vorlage

2021/0609

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

Anlage zur Vorlage 2021/0621

2021/0621

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

2021/0589

Beschluss: zurückgestellt...

Anfrage

Anlage zur Vorlage 2021/0464

2021/0464

Beschluss: zurückgestellt...

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Ausschuss- und Gremienumbesetzungen

Ö 2 VO1 Dok.Besetzung von Fachmitgliedern im Kuratorium der Heinz-Müller-Stiftung

Ö 3 VO1 Dok.Besetzung von Fachmitgliedern im Kuratorium der Stiftung Illustration

Ö 4 VO1 Dok.Bestellung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Ö Beteiligungen

Ö 5 VO4 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der TroiKomm GmbH

Ö 6 VO4 Dok.Änderung der Unternehmenssatzung des Abwasserbetriebs Troisdorf (AöR)

Ö Ortsrecht

Ö 7 VO3 Dok.Änderung der Hauptsatzunghier: Zusätzliche beratende Mitglieder in den OrtschaftsausschüssenAntrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 05. März 2021Antrag der SPD-Fraktion vom 11. März 2021

Ö 9 VO4 Dok.Einrichtung eines Inklusionsbeirateshier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12. November 2020Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Dezember 2020

Ö 10 Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2 VO1 Dok.Benennung der Mitglieder des Inklusionsbeirates

Ö 11 VO3 Dok.Umsetzung Brandschutzbedarfsplanhier: Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Troisdorf

Ö Jahres- und Gesamtabschlüsse

Ö 12 VO3 Dok.Entwurf Gesamtabschluss 2019 samt Anlagen

Ö Haushaltsangelegenheiten

Ö 13 VO1 Dok.Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AGGUA Troisdorf GmbH

Ö 14 VO1 Dok.Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Troisdorf GmbH

Ö 15 VO2 Dok.Erstattung von Verpflegungskosten in Kita und Trogata, sowie Beitragserstattung in Trogata und Randstundenbetreuunghier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 10. März 2021

Ö 16 Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1 VO1 Dok.Kita und TroGatahier: Elternbeiträge und Verpflegungskosten

Ö 17 VO2 Dok.Zuschüsse und Geschäftsaufwendungen Städtepartnerschaften 2021/22

Ö 18 VO2 Dok.Hebesatzsatzung

Ö 19 VO5 Dok.Beratung des Haushalts und Beschluss der Haushaltssatzung 2021/2022

Ö Planungs- und Bauangelegenheiten

Ö 20 VO1 Dok.Straßen- und Wegekonzepthier: Aufstellung für die Jahre 2021 bis 2025

Ö 21 VO4 Dok.Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte in NRWhier. Antrag der Stadt Troisdorf auf Teilnahme am Sofortprogramm für den Zeitraum01. Juli 2021 bis 31. Dezember 2023

Ö Anträge der Fraktionen

Ö 22 VO4 Dok.Öffentlicher Wasserspender in Troisdorfhier: Antrag ALTERNATIVE EUROPA im Integrationsrat der Stadt Troisdorf vom15. Dezember 2020

Ö 23 VO3 Dok.Änderung des Städtenamens Özdere zu Mendereshier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 25. Januar 2021

Ö 24 VO2 Dok.Werbebotschafter Bilderbuchmuseumhier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 26. Januar 2021

Ö 25 VO2 Dok.Prüfung eines "Begegnungszentrums West" im Stadtteil Troisdorf-Westhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Januar 2021

Ö 26 VO2 Dok.Beteiligung Troisdorfs an der Modellregion Wasserstoffmobilitäthier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 27. Januar 2021

Ö 27 VO2 Dok.Grundstücke der Feuerwehrgerätehäuserhier: Grundsatzantrag der SPD-Fraktion vom 14. Februar 2021

Ö 28 VO2 Dok.Diskothekstandorthier: Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 26. Februar 2021

Ö 29 VO3 Dok.Initiative Seebrücke - "Städte Sicherer Häfen"hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 03. März 2021

Ö 30 VO2 Dok.Unterstützung des Vereins Sea-Eye und die Übernahme einer Patenschafthier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 26. März 2021

Ö 31 VO2 Dok.Leasing-Angebot für Dienstfahrräder für städtische Mitarbeiter*innenhier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 08. März 2021

Ö 32 VO2 Dok.Neubau des Feuerwehrhauses in Troisdorf-Oberlarhier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14. März 2021

Ö 33 VO2 Dok.Imagekampagne neues Leitbild für Troisdorfhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23. März 2021

Ö 34 VO2 Dok.Aktuelle Situation und Entscheidungen des Vereins "Metropolregion Rheinland e. V. unter Berücksichtigung von Auswirkungen auf den Kreis und Troisdorfhier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 24. März 2021

Ö 35 VO2 Dok.Vorgehensweise bei der Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen der Ortschaftsausschüssehier: gemeinsamer Antrag GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion vom 12. April 2021

Ö 36 VO2 Dok.Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Begleitung des Entwicklungskonzeptes Rotter Seehier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13. April 2021

Ö Sonstiges

Ö 37 VO1 Dok.Vortrag zum Thema Breitbandanschluss an den Troisdorfer Schulen

Ö 38 VO2 Dok.Personalentwicklungsbericht 2019 - 2020

Ö 39 VO3 Dok.2. Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

Ö 40 VO2 Dok.Organisation der Verwaltung

Ö Bürgeranträge

Ö 41 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 14. August 2019hier: Tätigkeitsberichte des Seniorenbeirates und der Behindertenbeauftragten der Stadt Troisdorf

Ö 42 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 15. August 2019hier: Platzierung von Fahrradständern auf dem EDEKA-Parkplatz in Troisdorf-Spich

Ö 43 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 16. August 2019hier: Platzierung von Hinweisschildern zum Erreichen der Hundefreilaufwiese in Troisdorf-Spich

Ö 44 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 17. August 2019hier: Durchführung von Sprechstunden des Seniorenbeirates in den Ortsteilen der Stadt Troisdorf

Ö 45 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 18. August 2019hier: Unterstützung der neu gegründeten Werbegemeinschaft Troisdorf-Spich

Ö 46 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 20. August 2019hier: Zahlung von Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch, Grundsicherung im Alter

Ö 47 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 21. August 2019hier: Änderung der Satzung über die Aufgaben und Befugnisse des/der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Troisdorf

Ö 48 VO5 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW 03. Dezember 2020hier: Ersatz- bzw. Neubepflanzung von Straßenbäumen entlang der Mühlheimer Straße - B 8 -

Ö 49 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 03. Januar 2021hier: Unterstützung des Förderverbandes für Gehörlose Rhein-Sieg e. V.

Ö 50 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 03. Januar 2021hier: Schließung des "Don-Bosco-Hauses" in Siegburg während der Corona-Pandemie

Ö 51 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 03. Januar 2021hier: Bildung und Besetzung der städtischen Ortschaftsausschüsse

Ö 52 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 04. Januar 2021hier: Sanierung des Gehweges in der Straße "Farnweg" in Troisdorf-Spich

Ö 53 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 05. Januar 2021hier: Beleuchtung in den Straßen "Farnweg" und "Ginsterweg" in Troisdorf-Spich

Ö 54 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 06. Januar 2021hier: Parksituation im Ginsterweg in Troisdorf-Spich

Ö 55 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 22. Januar 2021hier: Ergänzung der Verwaltungsvorschrift der Stadt Troisdorf hinsichtlich der Erteilung einer schriftlichen Eingangsbestätigung von schriftlichen Anfragen von Bürgern

Ö 56 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 24. Februar 2020hier: Unterstützung der Stadt Troisdorf bei der Gründung einer ZWAR-Gruppe

Ö 57 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Einzelratsmitglieds Stefan Reh (Volksabstimmung) vom 08. März 2021hier: Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Einzelhandel für das Jahr 2021

Ö 58 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des BUND LV NW e. V. vom 22. März 2021hier: Klimawald Troisdorf

Ö 59 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 25. März 2021hier: Verkehrsbelastung in der Bonner Straße in Troisdorf-Spich

Ö 60 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 25. März 2021hier: diverse Anträge für den Ortsteil "Müllekoven"

Ö 61 VO1 Dok.Mitteilungen

Ö 61.1 VO2 Dok.Engagement der VR-Bank Rhein-Sieg eG

Ö 61.2 Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2 VO1 Dok.Vorlage "Sachstandsbericht und zukünftige Ausrichtung des Fuhrparks am Standort Rathaus"

Ö 62 VO1 Dok.Anfragen der Fraktionen

Ö 62.1 VO2 Dok.Schülertickets in Corona-Zeitenhier: Anfragen der Fraktion DIE LINKE vom 31. März 2021

Ö 62.2 VO2 Dok.AsylbewerberInnen/Flüchtlingehier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 23. März 2021

Ö 62.3 Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2 VO2 Dok.CYBER-Versicherunghier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 23. März 2021

Ö 62.4 VOmobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlagehier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 02. April 2021

Ö 62.5 VO2 Dok.Corona-Inzidenz in Troisdorfhier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 13. April 2021

Ö 62.6 Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2 VO1 Dok.Sanierung der Sanitäranlagen im Sportjugendheim Bergheim;hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.04.2021