Öffentlicher Teil:

Ö
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
 
Ö 1
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
hier:
1. Anträge der CDU-Fraktion vom 02. Februar 2021, 17. März 2021 und 12. April 2021
2. Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 03. April 2021
3. Schulausschuss (Stellvertreter Evangelische Kirche)
4. Integrationsrat (Umbesetzung Ausschüsse)
5. Vertreter des Seniorenbeirates in den Ausschüssen
6. Antrag GRÜNE Fraktion vom 15. April 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0556
Ö 2
Besetzung von Fachmitgliedern im Kuratorium der Heinz-Müller-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0161
Ö 3
Besetzung von Fachmitgliedern im Kuratorium der Stiftung Illustration

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0180
Ö 4
Bestellung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0495
Ö
Beteiligungen
 
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrages der TroiKomm GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/1082
Ö 6
Änderung der Unternehmenssatzung des Abwasserbetriebs Troisdorf (AöR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0408
Ö
Ortsrecht
 
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung
hier: Zusätzliche beratende Mitglieder in den Ortschaftsausschüssen
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 05. März 2021
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. März 2021

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

2021/0493
Ö 8
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Änderung der Zuständigkeitsordnung
1. Umbenennung des Stadtentwicklungsausschusses in Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalpflege
2. Wahl eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Bürger*innenbeteiligung, Digitalisierung, Beteiligungssteuerung und Verbraucherschutz
hier: gemeinsamer Antrag GRÜNE Fraktion und SPD-Fraktion vom 12. April 2021

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

2021/0578/1
Ö 9
Einrichtung eines Inklusionsbeirates
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12. November 2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0451
Ö 10
Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2
Benennung der Mitglieder des Inklusionsbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0460
Ö 11
Umsetzung Brandschutzbedarfsplan
hier: Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Troisdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/0921
Ö
Jahres- und Gesamtabschlüsse
 
Ö 12
Entwurf Gesamtabschluss 2019 samt Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0473
Ö
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 13
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AGGUA Troisdorf GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0502
Ö 14
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Troisdorf GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0504
Ö 15
Erstattung von Verpflegungskosten in Kita und Trogata, sowie Beitragserstattung in Trogata und Randstundenbetreuung
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 10. März 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0474
Ö 16
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Kita und TroGata
hier: Elternbeiträge und Verpflegungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0574
Ö 17
Zuschüsse und Geschäftsaufwendungen Städtepartnerschaften 2021/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0162
Ö 18
Hebesatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 1

2021/0581
Ö 19
Beratung des Haushalts und Beschluss der Haushaltssatzung 2021/2022

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

2021/0492/1
Ö
Planungs- und Bauangelegenheiten
 
Ö 20
Straßen- und Wegekonzept
hier: Aufstellung für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

2021/0328/1
Ö 21
Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte in NRW
hier. Antrag der Stadt Troisdorf auf Teilnahme am Sofortprogramm für den Zeitraum
01. Juli 2021 bis 31. Dezember 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0442/2
Ö
Anträge der Fraktionen
 
Ö 22
Öffentlicher Wasserspender in Troisdorf
hier: Antrag ALTERNATIVE EUROPA im Integrationsrat der Stadt Troisdorf vom
15. Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 0

2021/0084
Ö 23
Änderung des Städtenamens Özdere zu Menderes
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 25. Januar 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021/0197/1
Ö 24
Werbebotschafter Bilderbuchmuseum
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 26. Januar 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0198
Ö 25
Prüfung eines "Begegnungszentrums West" im Stadtteil Troisdorf-West
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Januar 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0194
Ö 26
Beteiligung Troisdorfs an der Modellregion Wasserstoffmobilität
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 27. Januar 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/0211
Ö 27
Grundstücke der Feuerwehrgerätehäuser
hier: Grundsatzantrag der SPD-Fraktion vom 14. Februar 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0310
Ö 28
Diskothekstandort
hier: Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 26. Februar 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0420
Ö 29
Initiative Seebrücke - "Städte Sicherer Häfen"
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 03. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0432
Ö 30
Unterstützung des Vereins Sea-Eye und die Übernahme einer Patenschaft
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 26. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0534
Ö 31
Leasing-Angebot für Dienstfahrräder für städtische Mitarbeiter*innen
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 08. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0481
Ö 32
Neubau des Feuerwehrhauses in Troisdorf-Oberlar
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0479
Ö 33
Imagekampagne neues Leitbild für Troisdorf
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0501
Ö 34
Aktuelle Situation und Entscheidungen des Vereins "Metropolregion Rheinland e. V. unter Berücksichtigung von Auswirkungen auf den Kreis und Troisdorf
hier: Antrag GRÜNE Fraktion vom 24. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0507
Ö 35
Vorgehensweise bei der Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen der Ortschaftsausschüsse
hier: gemeinsamer Antrag GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion vom 12. April 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0580
Ö 36
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zur Begleitung des Entwicklungskonzeptes Rotter See
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13. April 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0582
Ö
Sonstiges
 
Ö 37
Vortrag zum Thema Breitbandanschluss an den Troisdorfer Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/0196
Ö 38
Personalentwicklungsbericht 2019 - 2020

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0371
Ö 39
2. Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0333
Ö 40
Organisation der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0500/1
Ö
Bürgeranträge
 
Ö 41
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 14. August 2019
hier: Tätigkeitsberichte des Seniorenbeirates und der Behindertenbeauftragten der Stadt Troisdorf

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0263
Ö 42
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 15. August 2019
hier: Platzierung von Fahrradständern auf dem EDEKA-Parkplatz in Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0021
Ö 43
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 16. August 2019
hier: Platzierung von Hinweisschildern zum Erreichen der Hundefreilaufwiese in Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0316
Ö 44
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 17. August 2019
hier: Durchführung von Sprechstunden des Seniorenbeirates in den Ortsteilen der Stadt Troisdorf

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0261
Ö 45
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 18. August 2019
hier: Unterstützung der neu gegründeten Werbegemeinschaft Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0252
Ö 46
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 20. August 2019
hier: Zahlung von Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch, Grundsicherung im Alter

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0265
Ö 47
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Bürgerforums Troisdorf vom 21. August 2019
hier: Änderung der Satzung über die Aufgaben und Befugnisse des/der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Troisdorf

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0262
Ö 48
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW 03. Dezember 2020
hier: Ersatz- bzw. Neubepflanzung von Straßenbäumen entlang der Mühlheimer Straße - B 8 -

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0025
Ö 49
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 03. Januar 2021
hier: Unterstützung des Förderverbandes für Gehörlose Rhein-Sieg e. V.

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0128
Ö 50
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 03. Januar 2021
hier: Schließung des "Don-Bosco-Hauses" in Siegburg während der Corona-Pandemie

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0132
Ö 51
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom
03. Januar 2021
hier: Bildung und Besetzung der städtischen Ortschaftsausschüsse

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0563
Ö 52
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 04. Januar 2021
hier: Sanierung des Gehweges in der Straße "Farnweg" in Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0318
Ö 53
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 05. Januar 2021
hier: Beleuchtung in den Straßen "Farnweg" und "Ginsterweg" in Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0112
Ö 54
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 06. Januar 2021
hier: Parksituation im Ginsterweg in Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0317
Ö 55
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 22. Januar 2021
hier: Ergänzung der Verwaltungsvorschrift der Stadt Troisdorf hinsichtlich der Erteilung einer schriftlichen Eingangsbestätigung von schriftlichen Anfragen von Bürgern

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0557
Ö 56
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 24. Februar 2020
hier: Unterstützung der Stadt Troisdorf bei der Gründung einer ZWAR-Gruppe

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0407
Ö 57
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des Einzelratsmitglieds Stefan Reh (Volksabstimmung) vom 08. März 2021
hier: Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Einzelhandel für das Jahr 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0461
Ö 58
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW des BUND LV NW e. V. vom 22. März 2021
hier: Klimawald Troisdorf

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0552
Ö 59
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 25. März 2021
hier: Verkehrsbelastung in der Bonner Straße in Troisdorf-Spich

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0553
Ö 60
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 25. März 2021
hier: diverse Anträge für den Ortsteil "Müllekoven"

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0554
Ö 61
Mitteilungen

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0585
Ö 61.1
Engagement der VR-Bank Rhein-Sieg eG

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0505
Ö 61.2
Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2
Vorlage "Sachstandsbericht und zukünftige Ausrichtung des Fuhrparks am Standort Rathaus"

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0620
Ö 62
Anfragen der Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0587
Ö 62.1
Schülertickets in Corona-Zeiten
hier: Anfragen der Fraktion DIE LINKE vom 31. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0520
Ö 62.2
AsylbewerberInnen/Flüchtlinge
hier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 23. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0576
Ö 62.3
Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2
CYBER-Versicherung
hier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 23. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0575
Ö 62.4
mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
hier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 02. April 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0555
Ö 62.5
Corona-Inzidenz in Troisdorf
hier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 13. April 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0579
Ö 62.6
Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2
Sanierung der Sanitäranlagen im Sportjugendheim Bergheim;
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.04.2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0609
Ö 62.7
Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 2
Corona - kommunal
hier: Anfragen der Fraktion DIE FRAKTION vom 24. April 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/0621
Ö 63
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0589
Ö 63.1
Maskenpflicht in der Troisdorfer Fußgängerzone
hier:Anfragen des Einzelratsmitglieds Ralf-Udo Rothe (AFD) vom 08. März 2021

Beschluss: zurückgestellt...

2021/0464

Nicht öffentlicher Teil:

N
Haushaltsplanberatungen
 
N 64
Beratung Haushaltssatzung 2021/2022
 
N
Grundstücksangelegenheiten
 
N 65
Grundstücksangelegenheit in Troisdorf-Mitte
 
N 66
Grundstücksangelegenheit in Troisdorf-Spich
 
N 67
Grundstücksangelegenheit in Troisdorf-West
 
N 68
Grundstücksangelegenheit in Troisdorf-Müllekoven
 
N 69
Grundstücksangelegenheit in Troisdorf-Müllekoven
 
N
Haushaltsangelegenheiten
 
N 70
Niederschlagung von Forderungen
 
N 71
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Gymnasium Zum Altenforst, Troisdorf-Mitte / Heizbetrieb
 
N 72
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Hauptschule Lohmarer Straße, Troisdorf-Mitte / Heizbetrieb
 
N
Sonstiges
 
N 73
Annahme einer Schenkung
 
N 73.1
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Beauftragung für die Lieferung und Montage einer Trafostation für den Neubau der Gesamtschule Sieglar
 
N 73.2
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Beauftragung für die Lieferung und Montage von Interims-Raumcontainern (VE 103.2) für Vorabmaßnahmen für den Neubau der Gesamtschule Sieglar
 
N 73.3
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Beauftragung von Tiefbauarbeiten 2 (VE 105.2) für den Neubau der Gesamtschule Sieglar
 
N 74
Mitteilungen
 
N 74.1
Niederschlagung von Forderungen bei Insolvenzen
 
N 74.2
Originalunterlagen zu TOP 32
 
N 74.3
Bürgeranträge / Originalunterlagen zu den TOP`s 41, 47 - 56 und 58 - 60
 
N 74.4
Nachtrag: 23.04.2021 Nummer 1
Bericht über Auftragsvergaben der Verwaltung
 
N 75
Anfragen der Fraktionen
 
N 75.1
Anfragen DIE FRAKTION / Aufstellung über pandemiebedingtem Erlass/Stundung/Reduzierung von Mieten/Pachten und NK
 
N 76
Anfragen der Ausschussmitglieder