Sitzung
MoBau/002/2023
Gremium
Ausschuss für Mobilität und Bauwesen
Raum
Rathaus Troisdorf, Sitzungssaal A, EG
Kölner Straße 176
53840 Troisdorf
Datum
20.04.2023
Zeit
18:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Ausschuss für Mobilität und Bauwesen am 23. Februar 2023
hier: Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2023/0231
Ö 2
Sanierungskonzept Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/0270
Ö 3
Bauhof - Dachsanierung mit Erweiterung durch Aufstockung eines Werkstatt- und Garagengebäudes - Sachstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0285
Ö 4
Gneisenaustraße, Troisdorf-West
hier: Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Gneisenaustraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/0938/1
Ö 5
Bayernweg, Rotter See
hier: Aufhebung der Bewohnerzone Nr. 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0295
Ö 6
Einrichtung einer Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Parkfriedhof Eschmar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0288
Ö 7
Nachreichung des Abwasserbetriebes Troisdorf für das Straßen- und Wegekonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0347
Ö 8
Höhenkontrolle für LKW vor der DB Unterführung Sieglarer Straße
Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 29. März 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/0305/1
Ö 9
"Brötchentaste" für Parken auf dem öffentlichem Grund
hier: Antrag der FDP Fraktion vom 13. März 2023

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0281
Ö 9.1
Einführung einer "Brötchen-Park-Taste" in Sieglar im Bereich Kerpstraße, Christian-Esch-Straße, Larstraße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06. Februar 2023

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0352
Ö 10
Lückenschluss Radwegebeleuchtung entlang der B8 vor Spich
hier: Antrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 22. Februar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0300
Ö 11
Verkehrssituation rund um das Sieglarer Krankenhaus
hier: Antrag der SPD Fraktion vom 31. März 2023

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0334
Ö 11.1
Schaffung von weiteren Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage unter der Christian-Esch-Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06. Februar 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/0353
Ö 12
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 20. November 2022
hier: Umwidmung der Bahnstraße zwischen Sieglarer Straße und Auelblick in eine Fahrradstraße

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/1098/1
Ö 13
Mitteilungen (öffentlich)
 
Ö 13.1
Gründach- und Solarpotential der städtischen Bestandsimmobilien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/0283
Ö 14
Anfragen (öffentlich)
 
Ö 14.1
Beschwerden der RSVG
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29. März 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/0335

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr

N 15
Mitteilungen (nicht öffentlich)
 
N 15.1
Originalunterlagen zu TOP 12
 
N 16
Anfragen (nicht öffentlich)